Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB der deeluuxe UG (haftungsbeschränkt), Fruchtallee 141c, 20259 Hamburg

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen der deeluuxe UG (haftungsbeschränkt), Fruchtallee 141c, 20259 Hamburg (Anbieter) und dem Nutzer für die Dienste unter dogs-2-love.com.

 

Personen, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, dürfen dieses Angebot nicht nutzen. Eine Nutzung dieses Angebotes für gewerbliche Zwecke ist untersagt.

§ 1 Gegenstand des Vertrages

(1) Der Anbieter betreibt ein Kontaktportal im Internet, durch das den Nutzern ein gegenseitiges Kennenlernen ermöglicht wird. Hierzu bietet der Anbieter dem Nutzer Zugriff auf seine Datenbank, die Profile und Informationen über andere Nutzer enthält.

(2) Der Anbieter übernimmt keine Garantie, dass innerhalb der Vertragsdauer eine erfolgreiche Kontaktvermittlung stattfindet. Er haftet demzufolge nicht, falls innerhalb der vereinbarten Vertragslaufzeit kein Kontakt zustande kommt. Die Ehevermittlung oder Eheanbahnung ist nicht Gegenstand dieses Vertrages.

(3) Das Angebot richtet sich ausschließlich an volljährige Privatpersonen für private Zwecke. Mit der Registrierung verpflichtet sich der Nutzer, die Dienste des Anbieters nur für private Zwecke und ohne geschäftliche Absichten in Anspruch zu nehmen.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Der Vertragsschluss setzt zunächst die Registrierung des Nutzers auf der Internetseite voraus. Der Nutzer erhält vom Anbieter sodann eine Bestätigung der Registrierung per E-Mail an die vom Nutzer bei der Registrierung angegebene E-Mail Adresse. Erst wenn der Nutzer mittels Anklicken des in dieser E-Mail übersandten Links den Vertragsschluss bestätigt, kommt der Vertrag zustande (sog. Double Opt-in Verfahren). Mit dieser ersten E-Mail erhält der Nutzer auch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Textform übersandt.

(2) Mit der bestätigten Registrierung entsteht zunächst eine kostenlose Mitgliedschaft mit eingeschränkter Funktionalität. Der Nutzer kann sich durch Eingabe seines von ihm bei der Registrierung gewählten Mitgliedsnamens und des Passwortes in den Mitgliederbereich einloggen.

(3) Der Nutzer hat die Möglichkeit durch den Erwerb einer kostenpflichtigen Mitgliedschaft auf weitere Funktionen zuzugreifen. Vertragliche Grundlage der kostenpflichtigen Inhalte sind ebenfalls diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

(4) Die kostenpflichtige Mitgliedschaft kann für 60 Tage, 90 Tage oder ein Jahr ohne automatische Verlängerung sowie für 30 Tage als sich automatisch verlängernde Mitgliedschaft abgeschlossen werden. Alle im Internet, in E-Mails wie auch Werbematerialien dargestellten Angebote sind freibleibend und unverbindlich.

(5) Der Nutzer wird vor Abschluss eines kostenpflichtigen Vertragsverhältnisses auf der jeweiligen Angebotsseite im Mitgliederbereich über die kostenpflichtigen Inhalte, deren Preise und die Zahlungsbedingungen informiert.

(6) Seine Eingaben kann der Nutzer durch Verwendung der Tastatur, Maus- oder anderer üblicher Funktionen der vom Käufer benutzten Hardware in den Eingabefeldern der jeweiligen Angebotsseite berichtigen. Erst mit Bestätigung des Bestellbuttons “Jetzt kaufen” gibt der Nutzer eine bindende Vertragserklärung für eine kostenpflichtige Mitgliedschaft ab. Vor einer verbindlichen Bestellung kann der Nutzer den Bestellvorgang jederzeit durch Schließen seines Internetbrowsers abbrechen.

(7) Das Vertragsverhältnis über die kostenpflichtige Mitgliedschaft kommt zustande, sobald der Anbieter die kostenpflichtigen Inhalte freischaltet. Die Freischaltung erfolgt erst nach vollständigem Zahlungseingang. Die Laufzeit der kostenpflichtigen Mitgliedschaft beginnt mit Freischaltung der kostenpflichtigen Inhalte.

(8) Alle genannten Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Verändert sich die gesetzliche Umsatzsteuer, wird der Anbieter die Preise im Umfang der Änderung anpassen. Die Zustimmung des Nutzers ist hierzu nicht erforderlich.

§ 3 Widerrufsrecht / Widerrufsbelehrung / Ausschluss des Widerrufrechts

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,

deeluuxe UG (haftungsbeschränkt)
Fruchtallee 141 c
20259 Hamburg
Telefon: +49 (0) 40 228 530 44 – 2
Telefax: +49 (0) 40 228 530 44 – 9
E-Mail: service@dogs-2-love.com

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

 

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es an uns zurück.)
_____________________________________________________________

An

deeluuxe UG (haftungsbeschränkt)
Fruchtallee 141 c
20259 Hamburg
Telefon: +49 (0) 40 228 530 44 – 2
Telefax: +49 (0) 40 228 530 44 – 9
E-Mail: service@dogs-2-love.com

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):

_______________________________

Bestellt am/erhalten am: ____________________

Name des/der Verbraucher(s): ____________________

Anschrift des/der Verbraucher(s): ____________________

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier): ____________________

Datum: ____________________

—————————————
(*) Unzutreffendes streichen.

_____________________________________________________________

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 4 Vertragslaufzeit / Beendigung des Vertrages

(1) Die kostenlose Mitgliedschaft kann von beiden Vertragsparteien jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist beendet werden. Die Beendigung der Mitgliedschaft durch den Nutzer erfolgt, sobald der Nutzer im Mitgliederbereich unter “Einstellungen” den Link “Benutzerkonto löschen” anklickt, und dort den Vorgang durch Anklicken des Buttons “Benutzerkonto löschen” bestätigt. Die Beendigung der Mitgliedschaft durch den Anbieter erfolgt durch Sperrung des Mitgliedskontos. Der Anbieter wird den Nutzer per E-Mail über die Sperrung in Kenntnis setzen.

(2) Die kostenpflichtige Mitgliedschaft endet bei Mitgliedschaften für 60 Tage, 90 Tage oder einem Jahr nach dem Ablauf der jeweiligen Vertragslaufzeit. Die kostenpflichtige Mitgliedschaft für 30 Tage verlängert sich automatisch nach Ablauf der Vertragslaufzeit um die Laufzeit des gewählten Vertrages zu den beim Bestellvorgang angezeigten Kosten. Nach Ablauf der kostenpflichtigen Mitgliedschaft erhält der Nutzer wieder den Status einer kostenlosen Mitgliedschaft mit eingeschränkter Funktionalität.

(3) Nach Beendigung des Vertrages wird der Anbieter sämtliche Daten des Nutzers löschen, soweit der Anbieter nicht aus gesetzlichen Gründen oder aus behördlicher oder gerichtlicher Anordnung zur Speicherung der Daten verpflichtet ist, oder der Anbieter die Daten zu Beweiszwecken im Rahmen einer zivilrechtlichen Auseinandersetzung mit dem Nutzer benötigt.

(4) Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 5 Haftung des Anbieters

(1) Der Anbieter haftet bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unbeschränkt.

(2) Für Schäden, die auf einfacher Fahrlässigkeit des Anbieters oder etwaiger Erfüllungsgehilfen beruhen, haftet der Anbieter nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut (Kardinalpflichten). Die Haftung ist dann auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

(3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 6 Pflichten des Nutzers

(1) Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung und seiner persönlichen Beschreibung wahre Angaben zu machen.

(2) Der Nutzer darf das Angebot ausschließlich für private Zwecke nutzen und die ihm anvertrauten oder zur Kenntnis gelangten Daten nicht kommerziell verwerten oder für Werbezwecke verwenden.

(3) Der Nutzer ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten von anderen Nutzern vertraulich zu behandeln und nicht ohne Zustimmung des Urhebers Dritten oder der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Gleiches gilt auch für die Namen, Telefon- und Faxnummern, Wohnanschriften sowie weiterer personenbezogen Daten anderer Nutzer.

(4) Dem Nutzer ist es untersagt, anderen Nutzern des Angebotes Werbung in jedweder Form für kommerzielle Angebote zu unterbreiten und Nachrichten zu versenden, die einem gewerblichen Zweck dienen. Gleiches gilt für das Einstellen von Bild-, Musik- und Videodateien.

(5) Dem Nutzer ist ferner untersagt

– sittenwidrige, obszöne oder pornografische, politisch radikale Inhalte einzustellen oder über das Portal zu verbreiten.
– andere Nutzer oder Personen zu beleidigen, zu bedrohen oder auf sonstige Weise Persönlichkeitsrechte Dritter zu verletzen.
– Daten oder Inhalte einzustellen, die mit Virusprogrammen infiziert sind oder Kettenbriefe zu versenden.
– Inhalte einzustellen, die urheberrechtlich geschützt sind, wenn der Nutzer hierzu nicht berechtigt ist.
– In seiner persönlichen Beschreibung Namen, Adressen, Telefon- , Faxnummern, E-Mail-Adressen oder andere Daten zur Kontaktaufnahme zu nennen, wenn diese vom Anbieter nicht ausdrücklich abgefragt werden.

– Bei kostenlosen Mitgliedschaften jegliche Daten zur Kontaktaufnahme außerhalb unseres Dienstes an andere Mitglieder zu versenden.

– Sich mit mehr als einem Profil zu registrieren.

(6) Bei einem Verstoß gegen eine oder mehrere der oben genannten Pflichten ist der Anbieter zur Sperrung des Mitgliedskontos und zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages berechtigt. Bei einer berechtigten Sperrung oder außerordentlichen Kündigung des Vertrages durch den Anbieter stehen dem Nutzer keine Erstattungsansprüche aus seiner kostenpflichtigen Mitgliedschaft zu. Der Anbieter behält sich ferner das Recht auf Geltendmachung von Schadensersatz vor.

§ 7 Urheberrechte / Rechte Dritter

(1) Der Nutzer versichert, dass er im Rahmen dieses Portals keine Bilder, Musik- und Videodateien oder sonstige Werke einstellen wird, ohne nach den einschlägigen urheberrechtlichen Regelungen hierzu berechtigt zu sein.

(2) Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter von jeglicher Art Klagen, Schäden, Verlusten Forderungen oder Aufwendungen aus solchen Handlungen freizuhalten, die der Nutzer durch Verletzung von Urheber- Marken- oder sonstigen materiellen oder immateriellen Rechtsgütern Dritter verursacht.

§ 8 Datenschutz

Die Datenschutzbestimmungen können am unteren Ende der Eingangsseite unter dogs-2-love.com aufgerufen werden.

§ 9 Sonstiges

(1) Im Rahmen des Vertragsschlusses erfolgt keine automatische Speicherung des Vertragstextes durch den Anbieter. Der Nutzer hat aber während der Registrierung die Möglichkeit diese AGB aufzurufen, abzuspeichern oder auszudrucken. Die AGB können auch jederzeit auf dem Portal des Anbieters unter dogs-2-love.com. am dortigen Seitenende aufgerufen werden.

(2) Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.

(3) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und des Kollisionsrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

(4) Die Vertragssprache ist Deutsch.

(5) Verantwortlich für den Inhalt des Angebotes ist die deeluuxe UG (haftungsbeschränkt), Fruchtallee 141c, 20259 Hamburg

Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

 
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